Neuartige Tabakerzeugnisse
Nachstehend finden Sie Informationen zu den notwendigen Voraussetzungen um neuartige Tabakerzeugnisse in Österreich Verkehr zu bringen.
Bei „neuartigen Tabakerzeugnissen“ handelt es sich um Tabakerzeugnisse, die nicht in eine der Kategorien Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen, Pfeifentabak, Wasserpfeifentabak, Zigarren, Zigarillos, Kautabak, Schnupftabak und Tabak zum oralen Gebrauch fallen und erstmals nach dem 19. Mai 2014 in Verkehr gebracht werden (siehe § 1 Z 1a Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz - TNRSG).
Hinweis
In Österreich dürfen neuartige Tabakerzeugnisse nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie gemeldet sind.
Die Regelungen über die Voraussetzungen für die Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse sowie das Zulassungsverfahren selbst bzw. die in diesem Zusammenhang einzurichtende Bewertungsstelle werden im TNRSG geregelt.
Genauere Informationen zur Meldung von neuartigen Tabakerzeugnissen sind auf der Website der AGES veröffentlicht.
Kontakt der Bewertungsstelle
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH
Spargelfeldstraße 191
1220 Wien
Tel.: +43 5 0555-0
Fax: +43 50 555-22019
Mail: tabak@ages.at
www.tabak.gv.at
Die Gebühr für die Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse beträgt 7.953 Euro und ist spätestens vier Wochen nach Antragstellung an die AGES zu entrichten.
Die Kosten des Zulassungsverfahrens trägt die Zulassungswerberin bzw. der Zulassungswerber. Nähere Informationen dazu sind dem § 3 der Tabakgebührenverordnung, Bundesgesetzblatt II Nr. 43/2017, zu entnehmen.